Europaministerkonferenz

Seit dem 1. Juli 2022 hat Sachsen-Anhalt für ein Jahr den Vorsitz der Europaministerkonferenz – kurz: EMK – inne. Was steckt hinter der EMK?Die EMK dient der Interessenvertretung der deutschen Bundesländer in Europa-Angelegenheiten. Denn Entscheidungen, die in der EU getroffen werden, haben häufig auch große Auswirkungen auf die Länder. In der EMK fassen die Bundesländer gemeinsam Beschlüsse und Stellungnahmen zu europapolitischen Themen. Häufig sind diese dann Grundlage für entsprechende Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz und des Bundesrates.

Die meisten Entscheidungen müssen mit einer Mehrheit von mindestens 13 Stimmen getroffen werden, besonders einschneidende sogar einstimmig. Weil jedes Land gleichberechtigt über eine Stimme verfügt, können so auch kleine Länder ihre Interessen deutlich vertreten.

Die Beschlüsse der EMK werden an die zuständigen Institutionen in Bund und EU übermittelt. So verschaffen sich die Länder Gehör für ihre gemeinsamen Interessen in europäischen Angelegenheiten. In Sachsen-Anhalt ist Staatsminister Rainer Robra für die Europapolitik zuständig. Am 1. Juli übernahm er die symbolische Glocke vom Freistaat Sachsen. Er ist Vorsitzender der 90. bis 92. EMK.