Kommentare oder Direktnachrichten sind ein fester Bestandteil unserer Arbeit. Unser Anspruch ist, dass die Diskussionen interessant, relevant und konstruktiv ablaufen. Wir wollen ein Umfeld bieten, in dem alle gerne mitdiskutieren. Wir bitten in diesem Sinne um die Beachtung unserer Netiquette.

Diese Netiquette gilt für alle öffentlich zugänglichen Social-Media-Kanäle der Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt sowie für die dort veröffentlichten Inhalte und die von Nutzerinnen und Nutzern abgegebenen Kommentare, Antworten, Erwähnungen und sonstigen Beiträge.

Das Wichtigste vorab: Wir wünschen uns einen respektvollen Austausch miteinander. Bitte achten Sie daher auf einen fairen und höflichen Ton. Behandeln Sie andere so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Denken Sie daran, dass Sie mit echten Menschen in Kontakt treten, nicht mit virtuellen Persönlichkeiten.

• sachliche Fragen,
• konstruktive Kritik,
• Hinweise auf Fehler oder Verbesserungsmöglichkeiten,
• ergänzende Informationen,
• an der Sache orientierte Debattenbeiträge,
• zustimmende oder ablehnende Meinungsäußerungen, sofern sie respektvoll formuliert sind.

Wir können Kommentare im Rahmen unseres virtuellen Hausrechts verbergen oder entfernen, wenn dies nach den folgenden Regeln erforderlich und verhältnismäßig ist. Die Moderation erfolgt unter Beachtung der Meinungsfreiheit. Unberührt bleiben die Nutzungsbedingungen und Moderationsentscheidungen der jeweiligen Plattform.

• Beleidigungen, üble Nachrede, Verleumdungen, Bedrohungen oder andere rechtswidrige Inhalte; hierzu können insbesondere volksverhetzende Inhalte, menschenverachtende, rassistisce, antisemitische, sexistische oder sonst diskriminierende Inhalte gehören, soweit sie gegen geltendes Recht verstoßen,
• gewaltverherrlichende, pornografische oder jugendgefährdende Inhalte, soweit deren Verbreitung oder Darstellung rechtswidrig ist,
• Kommentare ohne erkennbaren sachlichen Bezug zum jeweiligen Beitrag oder Thema (Off-Topic), soweit dies die Diskussion erheblich beeinträchtigt,
• gezielte persönliche Angriffe, Schmähkritik oder die Veröffentlichung personenbezogener Daten Dritter ohne ausreichende Rechtsgrundlage,
• Desinformation, insbesondere nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen, wenn sie erkennbar gezielt zur Irreführung verbreitet werden oder die Diskussion erheblich beeinträchtigen,
• Wahlwerbung oder Wahlaufrufe für Parteien und sonstige politische Vereinigungen, soweit sie keinen sachlichen Bezug zum jeweiligen Thema haben oder den Kanal für Wahlkampfzwecke nutzen,
• Spam, kommerzielle Werbung, massenhafte Wiederholungen identischer oder nahezu identischer Inhalte sowie koordinierte Störaktionen,
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• Inhalte, die gegen Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter verstoßen.

Wir behalten uns vor, Beiträge, die diesen Grundsätzen nicht entsprechen, zu verbergen oder zu löschen. Bei wiederholten oder schwerwiegenden Verstößen können Nutzerinnen und Nutzer zeitweise oder dauerhaft von der Diskussion ausgeschlossen oder blockiert werden. Darüber hinaus behalten wir uns vor, die Kommentarfunktion für einzelne Beiträge aus Ressourcengründen zeitweise einzuschränken.

Wir bemühen uns, Fragen zeitnah zu beantworten und sachdienlichen Hinweisen nachzugehen. Aufgrund der Vielzahl an Kommentaren und Nachrichten können wir jedoch nicht garantieren, jeden Beitrag zu beantworten. Ein Anspruch auf die Beantwortung einzelner Kommentare oder Direktnachrichten besteht nicht.

• Bitte beachten Sie außerdem, dass unsere Social-Media-Kanäle keine behördlichen Kommunikationswege ersetzen. Fristgebundene Anträge, Widersprüche oder andere rechtsverbindliche Erklärungen können über diese Kanäle nicht wirksam eingereicht werden. In Notfällen wenden Sie sich bitte an die zuständigen Notruf- oder Behördenstellen.
• Bitte veröffentlichen Sie keine sensiblen oder personenbezogenen Daten (z. B. Anschriften, Telefonnummern, Aktenzeichen oder sonstige vertrauliche Informationen) in Kommentaren oder Nachrichten. Nutzen Sie hierfür bitte die offiziellen Kontaktmöglichkeiten der Landesverwaltung
• Im Übrigen gelten die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften. Verstöße gegen diese Netiquette oder gegen geltendes Recht können zum Ausschluss von der Diskussionsteilnahme führen und im Einzelfall auch die Einleitung rechtlicher Schritte zur Folge haben.

Bitte beachten Sie außerdem, dass die Staatskanzlei und Ministerium für Kultur des Landes Sachsen-Anhalt keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen der einzelnen sozialen Netzwerke hat.